Intensitätsstufen der Öffentlichkeitsbeteiligung

Partizipation im digitalen Zeitalter

Die Digitalisierung hat zu wesentlichen Neuerungen im Kontext der Interaktion zwischen Staat und Bürgerinnen und Bürgern geführt. Die Entwicklung und Nutzung sozialer Medien, der Einsatz semantischer Technologien, die Entwicklung neuer Online-Tools für Beteiligungsprozesse wie auch veränderte gesellschaftliche Ansprüche eröffnen eine Vielzahl von Chancen für Beteiligung und Interaktion. Das BMKÖS hat 2020 das Grünbuch "Partizipation im digitalen Zeitalter" herausgegeben, um Bund, Länder und Gemeinden bei der Planung partizipativer Prozesse zu unterstützen.

Informative Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Öffentlichkeit erhält Informationen über die Planung oder die getroffene Entscheidung. Die Kommunikation verläuft in eine Richtung, und zwar ausschließlich von den Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern zur Öffentlichkeit. Im engeren Sinn kann von einer Vorstufe der Beteiligung gesprochen werden. Zur Durchführung eignen sich Bekanntmachungen in digitalen und analogen Medien, Informationsveranstaltungen oder Wurfsendungen.

Konsultative Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Beteiligten können zu einer gestellten Frage oder einem vorgelegten Entwurf Stellung nehmen. Sie können damit die Entscheidungsfindung beeinflussen, wobei der Grad der Einflussnahme sehr unterschiedlich sein kann. Die Kommunikation verläuft wechselseitig, von den Planungs- oder EntscheidungsträgerInnen zur Öffentlichkeit und wieder zurück, sowie unter Umständen noch einmal zurück zur Öffentlichkeit, wenn zum Beispiel eingelangte Stellungnahmen beantwortet werden. Stellungnahmen können auch in einer frühen Phase des Beteiligungsprozesses eingeholt werden, beispielsweise über Befragungen oder Treffen mit ausgewählten Zielgruppen. Der Umgang mit Stellungnahmgen in Öffentlichkeitsbeteiligungsprozessen wird in Arbeitsblatt 4 der Strategiegruppe Partizipation beschrieben.

Das Einholen von Stellungnahmen kann auch elektronisch oder internetgestützt erfolgen und als eine Form von E-Partizipation bezeichnet werden. Diese elektronische oder online-Öffentlichkeitsbeteiligung ist insbesondere zur Information, aber auch auf der Stufe der Mitbestimmung möglich.

Kooperative Öffentlichkeitsbeteiligung

Die Beteiligten können bei der Entscheidung mitbestimmen, zum Beispiel in Form der Methode "SUP am Runden Tisch". Der Grad der Einflussnahme ist groß und kann bis zur gemeinsamen Entscheidungsfindung mit den politischen EntscheidungsträgerInnen reichen. Die Kommunikation zwischen Planungs- oder EntscheidungsträgerInnen und Öffentlichkeit ist intensiv.

Bei latenten oder offenen Konflikten ist eine Mediation zu empfehlen, um Konfliktparteien zu unterstützen, die eine einvernehmliche Konfliktlösung erzielen wollen.

Kombinationen

Alle Intensitätsstufen der Öffentlichkeitsbeteiligung können in einem Beteiligungsprozess entweder einzeln oder in Kombination miteinander bzw. in einer Abfolge vorgesehen sein.