SUP und Verkehr

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Die SUP Richtlinie wurde im Verkehrsbereich durch das Bundesgesetz über die strategische Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V-G; BGBl. I Nr. 96/2005), kundgemacht am 11.8. 2005, in Bundesrecht umgesetzt.

 

Anwendungsbereich 

Gemäß § 1 Abs. 1 SP-V-G ist der Zweck dieses Bundesgesetzes, vorgeschlagene Netzveränderungen des bundesweiten hochrangigen Verkehrswegenetzes bereits vor Erstellung von Gesetzes- und Verordnungsentwürfen einer strategischen Prüfung zu unterziehen. Zum bundesweiten hochrangigen Verkehrswegenetz gehören gemäß § 2 Abs. 2 SP-V-G Hochleistungsstrecken, Wasserstraßen und Bundesstraßen.

 

Zuständigkeit 

Zuständig für die Umsetzung der SUP Richtlinie ist das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie.

 

Die Elemente einer Strategischen Prüfung im Verkehrsbereich (SP-V) sind:

  • Untersuchung der Umweltauswirkungen
  • Verkehrsträgerübergreifende Alternativenprüfung
  • Darstellung des Nutzens der Netzveränderung
  • Untersuchung sonstiger Auswirkungen
  • Beteiligung der Umweltstellen und der Öffentlichkeit
  • Beteiligung betroffener Drittstaaten
  • Erarbeitung eines Umweltberichts
  • Definition und Festlegung von Überwachungsmaßnahmen und sonstiger allfälliger Vorhaben für später aus der Netzveränderung folgende Projekte

 

Zur Durchführung von Strategischen Prüfungen im Verkehrsbereich steht der SP-V-Leitfaden des BMVIT zur Verfügung.

Letzte Änderung: 20.12.2017