SUP und Luftreinhaltung

Die SUP Umsetzung im Bereich Luftreinhaltung erfolgte im Rahmen des Immissionsschuztzgesetzs Luft (IG-L).

 

Anwendungsbereich 

Eine Umweltprüfung ist dann durchzuführen,

  • wenn ein Programm zur Reduzierung von Emissionen einen Rahmen für die künftige Genehmigung von Projekten festlegt und
  • die Umsetzung des Programms voraussichtlich erhebliche Umweltauswirklungen haben wird.

 

Zuständigkeit 

Für die Erstellung und Umsetzung eines Programms zur Luftreinhaltung und der dazugehörigen SUP ist gemäß § 9a Abs. 7 IG-L nur in bestimmten Fällen das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft verantwortlich. Dies trifft dann zu, wenn eine Programmerstellung zur Reduktion der Schadstoffe Blei oder Benzol erforderlich ist.

 

In allen anderen Fällen sind die Länder mit der Programmerstellung betraut (siehe SUP auf Landesebene). Das erste Programm zur Luftreinhaltung wurde von der Wiener Magistratsabteilung MA 22 (Umweltschutz) zur NO2-Reduktion in Wien erarbeitet. Die Veröffentlichung dieses Programms, im Rahmen dessen ein Umweltbericht erstellt wurde, erfolgte Anfang 2009. 

Letzte Änderung: 16.03.2015