No Impact Statements

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Begründete Leermeldungen

Die Durchführung einer SUP kann verschiedene Spielräume und Bandbreiten, etwa durch unterschiedliche Prüftiefen beinhalten. Bei der Ermittlung des Untersuchungsrahmens soll festgelegt werden, welche Umweltauswirkungen Gegenstand der weiteren Prüfung sind - und welche nicht.

Keine relevanten Umweltauswirkungen, Aufwand nicht zumutbar

In Fällen, wo einzelne Aspekte hinsichtlich der Umweltauswirkungen bei der Durchführung der Pläne/Programme nicht relevant sind oder deren Vorlage im Hinblick auf den Kenntnisstand und die Prüfungsmethoden den Planerstellern billigerweise nicht zumutbar ist, können begründete Leermeldungen zweckmäßig sein. Dies ist jedenfalls anzuführen und zu begründen.

 

Solche begründeten Leermeldungen kommen also in jenen Bereichen zum Tragen, wo mit hinreichend hoher Wahrscheinlichkeit keine erheblichen Auswirkungen auf die Umwelt erwartet werden. Das kann insbesondere bei solchen Plänen/Programmen zutreffen, die lediglich sehr spezifische Auswirkungen auf die Umwelt erwarten lassen und bei denen auf diese Weise der Prüfrahmen frühzeitig eingeschränkt werden kann. Außerdem können Strategische Umweltprüfungen von Plänen/Programmen dann betroffen sein, wenn bereits eine SUP (auch für Teilaspekte) durchgeführt wurde.

Letzte Änderung: 21.11.2012