Intensitätsstufen der Öffentlichkeitsbeteiligung

Informative Öffentlichkeitsbeteiligung - Information

Die Beteiligten erhalten Informationen über die Planung oder Entscheidung. Sie haben jedoch keinen Einfluss darauf. Die Kommunikation verläuft in eine Richtung, von den Planungs- oder EntscheidungsträgerInnen zur Öffentlichkeit.

 

So bieten z. B. BürgerInnenversammlungen die Möglichkeit, Interessierte und Betroffene über ein Vorhaben zu informieren und die Aspekte des Vorhabens öffentlich zu erörtern.

Konsultative Öffentlichkeitsbeteiligung - Stellungnahmen

Die Beteiligten können zu einer gestellten Frage oder einem vorgelegten Entwurf Stellung nehmen. Sie können damit die Entscheidungsfindung beeinflussen, wobei der Grad der Einflussnahme sehr unterschiedlich sein kann. Die Kommunikation verläuft wechselseitig, von den Planungs- oder EntscheidungsträgerInnen zur Öffentlichkeit und wieder zurück, sowie unter Umständen noch einmal zurück zur Öffentlichkeit, wenn z. B. eingelangte Stellungnahmen beantwortet werden. Stellungnahmen können auch in einer frühen Phase des Beteiligungsprozesses eingeholt werden, beispielsweise über Befragungen oder Treffen mit ausgewählten Zielgruppen. Zum Umgang mit Stellungnahmgen in Öffentlichkeitsbeteiligungsprozessen wird auf das Arbeitsblatt 4 [PDF, 173KB]der Strategiegruppe Partizipation hingewiesen.

 

Das Einholen von Stellungnahmen kann auch elektronisch bzw. internetgestützt erfolgen, wobei dies als eine Form von E-Partizipation bezeichnet werden kann. Diese elektronische oder online-Öffentlichkeitsbeteiligung ist insbesondere zur Information, aber auch auf der Stufe der ?Mitbestimmung? möglich.

Kooperative Öffentlichkeitsbeteiligung - Mitbestimmung

Die Beteiligten können bei der Entscheidung mitbestimmen, zum Beispiel in Form der Methode "SUP am Runden Tisch". Der Grad der Einflussnahme ist groß und kann bis zur gemeinsamen Entscheidungsfindung mit den politischen EntscheidungsträgerInnen reichen. Die Kommunikation zwischen Planungs- oder EntscheidungsträgerInnen und Öffentlichkeit ist intensiv.

 

Bei latenten oder offenen Konflikten ist eine Mediation zu empfehlen, um Konfliktparteien zu unterstützen, die eine einvernehmliche Konfliktlösung erzielen wollen.

Kombinationen

Alle Intensitätsstufen der Öffentlichkeitsbeteiligung können in einem Beteiligungsprozess entweder einzeln oder in Kombination miteinander bzw. in einer Abfolge vorgesehen sein.

Quelle: ÖGUT, BMLFUW (2005): Das Handbuch Öffentlichkeitsbeteiligung
Letzte Änderung: 16.01.2013