SUP-Protokoll der UNECE

Das Protokoll über die strategische Umweltprüfung - SUP-Protokoll - der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) fordert von den Vertragsparteien eine umfassende Berücksichtigung von Umwelterwägungen bei der Ausarbeitung von Plänen und Programmen. 

Entwicklung

Das SUP-Protokoll ist ein Zusatzprotokoll zur Espoo-Konvention (Übereinkommen über die Umweltverträglichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen). Es wurde auf der fünften Ministerkonferenz ?Umwelt für Europa? im Mai 2003 in Kiew angenommen und von Österreich unterzeichnet. Das Protokoll basiert auf einen bei der 2. Vertragsstaatenkonferenz zur Espoo-Konvention gefassten Beschluss (Decision II/2, Februar 2001).

Ziele des Protokolls

  • Integration von Umweltaspekten (einschließlich gesundheitsbezogener) in die Ausarbeitung von Plänen und Programmen
  • freiwillige Berücksichtigung von Umweltaspekten (einschließlich gesundheitsbezogener) in Politiken und Rechtsvorschriften
  • Schaffen klarer Rahmenbedingungen für ein SUP-Verfahren
  • Sicherstellung der Beteiligung der Öffentlichkeit in SUP-Verfahren

Das Protokoll enthält verbindliche Bestimmungen für bestimmte Pläne und Programme (Art. 4 bis 12) inklusive grenzüberschreitender Konsultationen und eine unverbindliche Empfehlung zur besseren Integration von Umweltaspekten in Politiken und Gesetze (Art. 13).

Aktueller Stand und Materialien

Das SUP Protokoll ist seit 11. Juli 2010 mit 16 Ratifizierungen in Kraft getreten. Auf der Homepage der UNECE sind u.a. folgende Informationen verfügbar:

  • Aktueller Stand der Ratifizierungen
  • Aktivitäten im Rahmen des SUP-Protokolls
  • Leitfaden (Resource Manual) zur praktischen Anwendung des SUP-Protokolls
Letzte Änderung: 16.01.2013