Umsetzung der Strategischen Umweltprüfung in Österreich

Die rechtlichen Rahmenbedingungen zur Umsetzung der SUP-Richtlinie in österreichisches Recht ergeben sich durch die bestehende Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern für Planung und Umwelt. Die Umsetzung erfolgt sowohl durch den Bund als auch durch die Länder, vorwiegend durch die Integration der SUP-Anforderungen in die bestehenden Materiengesetze, zum Teil aber auch durch eigene Gesetze. Es gibt kein SUP-Stammgesetz auf Bundesebene.

 

Zum überwiegenden Teil integrieren die Umsetzungsakte die Anforderungen der SUP-RL in die Planungsverfahren. Somit führt in der Regel jene Stelle, die für die Planung verantwortlich ist, auch die SUP durch.

Zu den folgenden Sektoren finden sich SUP-relevante Pläne und Programme gemäß dem Anwendungsbereich der SUP-Richtlinie:

Bund Länder
Abfall Abfall
Lärm Lärm
Wasser Wasser
Verkehr Verkehr
Luft Raumordnung
  Naturschutz
  Jagd/Fischerei/Landwirtschaft
EU-Förderungen  
Strahlenschutz  
Letzte Änderung: 12.03.2018