SUP-Richtlinie der EU

Am 27. Juni 2001 wurde die Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme - die SUP-Richtlinie - beschlossen.

 

Von ersten Diskussionen 1977 bis zum Beschluss der SUP-Richtlinie 2001

 

Bereits 1977 fanden erste Diskussionen über die mögliche Einführung einer strategischen Umweltprüfung auf europäischer Ebene zur Einführung eines Prüfverfahrens für Politiken, Programme, Pläne und Projekte statt. Die Kommission gab dazu mehrere Studien (Lee/Wood 1977, Lee 1979) über die Machbarkeit von SUP (engl. SEA, Strategic Environmental Assessments) in Europa in Auftrag, die die Empfehlung abgaben, in einem ersten Schritt eine Umweltprüfung auf Projektebene einzuführen. 

 

Es wurde daher zunächst in Europa eine Umweltprüfung im Rahmen der Richtlinie 85/337/EWG (UVP-Richtlinie) ausschließlich für die Projektebene eingeführt. Diese Vorgangsweise erwies sich jedoch als unzulänglich, weil viele potenziell die Umwelt schädigenden Entscheidungen bereits auf einer übergeordneten Ebene getroffen werden. Der Bericht aus dem Jahr 1993 der Kommission an den Rat und das Parlament über die Anwendung und Effektivität der UVP-Richtlinie (UVP-Bericht) hält dazu fest, daß die Prüfungen der Umweltauswirkungen auf Projektebene zu spät stattfinden, da Alternativmöglichkeiten sowohl für das zur Diskussion stehende Projekt als auch für seinen Standort und seine Lage außer Betracht bleiben.

 

Mehrere Varianten für einen Richtlinienvorschlag zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung wurden innerhalb der Kommission diskutiert. Im Oktober 1996 wurde ein neuer Richtlinienentwurf den Kommissaren zur Abstimmung vorgelegt und am 4. Dezember 1996 als Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme, KOM(96) 511 endgültig beschlossen. Der Vorschlag wurde in den folgenden Jahren intensiv verhandelt. Im Dezember 1999 verständigten sich die Umweltminister auf einen gemeinsamen Text für die zukünftige Richtlinie (gemeinsamer Standpunkt), der im März 2000 formal angenommen wurde.  Im Juni 2001 konnte die SUP-Richtlinie (2001/42/EG) beschlossen werden; sie trat am 21. Juli 2001 in Kraft (Europäisches Amtsblatt L 197/30).

 

Umsetzung der SUP-Richtlinie

 

In der Europäischen Union wurde mit der SUP-Richtlinie ein allgemeiner Rahmen dafür geschaffen, schon auf Ebene von Plänen und Programme "strategisch vorausschauend" Umweltauswirkungen zu prüfen. Die Richtlinie sollte von allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union bis zum 21. Juli 2004 national umgesetzt werden.

 

Die Umsetzung der SUP-Richtlinie erfolgte in den einzelnen EU-Ländern in Abhängigkeit der nationalen Rahmenbedingungen unterschiedlich und war europaweit mit Anfang 2007 weitgehend abgeschlossen.

 

Anwendung und Wirksamkeit

 

Art. 12 Abs. 3 der SUP-Richtlinie sieht vor, dass die EU-Kommission alle sieben Jahre dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Evaluierungsbericht über die Anwendung und Wirksamkeit der Richtlinie vorlegt. Dazu wurde eine Studie seitens der Kommission beauftragt. Die Studie und der sich daraus ableitende Bericht [PDF, 55KB](Communication) liegen vor.

Letzte Änderung: 24.04.2013